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Nach der Berner Konsultativabstimmung


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Wasserfallen spricht von Energieblase:
Nationalrat Christian Wasserfallen jubiliert nach der Konsultativabstimmung im Kanton Bern in der Online-Zeitung Journal21. Für ihn ist die „schlaue“ Energiestrategie „Erneuerbare + Grosskraftwerke + Effizienzmassnahmen + Stromaussenpolitik die Traumkombination, wo am meisten Profit herausschaut“. Die Frage sei erlaubt, Profit für wen und ob er etwa die Kosten für die Lagerung des Atommülls in seine Profitrechnung miteinbezogen hat? Zudem sieht Wasserfallen die Investitionen in Kernkraftwerke als Beitrag zur Risikoverminderung, damit keine „Energie- respektive Stromblase“ entsteht. Schön von Wasserfallen zu hören, dass nicht etwa eine Versorgungslücke, sondern eine Stromblase droht. Oder war er nach der Siegesfeier noch etwas verwirrt?

Gesamtschweizerische Abläufe bis zur Abstimmung 2013:
Voraussichtlich 2013 wird gesamtschweizerisch über den Bau neuer KKW abgestimmt. Davor werden weitere Konsultativabstimmungen in anderen Kantonen stattfinden. FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger erklärt auf Strom TV die politischen Prozesse, die vor der gesamtschweizerischen Abstimmung ablaufen werden.

Im Kanton Bern:
Nach dem Abstimmungserfolg mit bloss 51,2% will nun die SVP den vor fünf Jahren zwischen rot-grüner Regierung und  bürgerlichem Parlament ausgehandelten mittelfristen Ausstieg aus der Atomenergie umkehren. Sie wollen einen entsprechenden Vorstoss einreichen.
Die nächste konkrete Auseinandersetzung steht aber spätestens am 15. Mai bevor. Dann wird das Stimmvolk entscheiden, ob in Bern eine Förderabgabe auf Strom eingeführt werden soll, dank der Häuser besser isoliert  und der Energiekonsum vermindert werden könnten.

Eine Prognose:
So oder so, die Auseinandersetzung wird bis zur gesamtschweizerischen Abstimmung unvermindert weitergehen. Beide Seiten werden viel Geld dafür ausgeben. Und nicht zuletzt wird die Auseinandersetzung online ausgetragen werden. Die Pro-KKW-Seite hat dafür die PR-Agentur Burson Marsteller engagiert, die bereits das Schlagwort von der „Versorgungslücke“ kreiert hat.

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